Rügen partnersuche

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Massenhafte Rechtsverstöße durch den Vorsitzenden des 2.Strafsenats, weil er falsche Verhindervermerke angibt? Bevor die Weltpresse davon Wind kriegt und fragt, wer den goldenen Kugelschreiber bezahlt hat, mit dem gegen das Gesetz verstoßen wird, muss das Unternehmen einer Ersichtlichmachung rasch von statten gehen.Es sind ja nur 30 Meter Luftlinie und eine halbe Treppe.Aber wenn etwas "entgegen dem klaren Gesetzeswortlaut" geschieht, herrscht natürlich Alarmstufe Rot.Der als verhindert bezeichnete Richter X war gar nicht verhindert".Dieser revisionsrechtlich wichtige Unterschied hätte den kritischen Kollegen aus dem 1.Ob sie zutrifft, ist aufzuklären: Dann werden Dienstliche Erklärungen, Ärztliche Atteste, Reisebescheinigungen, Versetzungsverfügungen beigezogen. Erstens: Beim Bundesgerichtshof unterschreiben alle Entscheidungen immer alle mitwirkenden Richter. Bei anderen Beschlüssen genügt die Unterzeichnung durch den Berichterstatter und den Vorsitzenden" Der Grund für diese von Paragraf 275 St PO abweichende Regelung ist, dass diese Vorschrift für den BGH gar nicht oder allenfalls eingeschränkt gilt.Es geht für die Revisionsrüge nämlich allein darum, ob der Verhinderungsvermerk , wenn zwar der Vermerk "wegen Krankheit" unzutreffend ist, der Richter aber tatsächlich verhindert war, beispielsweise wegen Versetzung. Strafsenats vermerkt den Verhinderungsgrund oft nicht. Der BGH hat nämlich bei der Absetzung von Urteils- oder Beschlussgründen keine Fristen einzuhalten.

Allgemein üblich ist es zu schreiben: "wegen Krankheit", "wegen Urlaubs", "wegen Dienstreise".

In der langen Zeit bis zum Ruhestand haben sich Reisewünsche aufgestaut, die nun endlich erfüllt werden können.

Manchen reicht ein verlängertes Wellnesswochende innerhalb Deutschlands, andere wiederum entfliehen dem Winter und verbringen die kalte Jahreszeit auf den Kanaren.

Und dann gibt es die, die noch richtig etwas von der Welt sehen wollen, und sich für die Karibik, Afrika und auch Asien entscheiden.

Ganz hoch im Kurs steht dabei der Indische Ozean, insbesondere die 19 Inselgruppen der Malediven.

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